Archiv der Kategorie: EU-Vorhaben

Türken benachteiligt: EU-Kommission droht Österreich mit Klage

16. April 2014, 15:44 Österreich wird gemahnt, das Niederlassungsrecht so zu ändern, dass Türken nicht mehr benachteiligt werden Wien – Die EU-Kommission hat Österreich aufgefordert, das Niederlassungsrecht so zu ändern, dass türkische Staatsangehörige in ihren Rechten nicht mehr verletzt werden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, EU-Vorhaben, Gesetze - Rechte - Ethnologie, Kultur - Kunst und Ethik, Oesterreich, Schutz - Notwehr | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

EU plant Kinderbücher-Verbot

15.11.2012- MMnews Die EU will Kinderbücher verbieten, in denen „veraltete“ Rollenklischees verbreitet werden. Die Mutter am Herd oder das Mädchen mit Puppen sollen genauso auf den Index kommen wie Jungs in Baumhäusern. Werden bald „Pipi Langstrumpf“ und „Peter Pan“ verboten? … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, EU-Vorhaben | Verschlagwortet mit | Kommentar hinterlassen

EU-Verordnung: Drogenhandel zählt ab September zur Wirtschaftsleistung eines Landes

Unglaublich, aber wahr: Die „Wirtschaftsleistung“ von Drogendealern, Menschenhändlern oder Waffenschmugglern wird in Zukunft zur Wirtschaftsleistung eines Landes, dem Bruttoinlandsprodukt (BIP), dazugerechnet. Nach einer neuen EU-Verordnung, die bindend für alle Mitgliedsstaaten ist und bereits ab September 2014 gilt, müssen auch illegale … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, EU-Vorhaben | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

EU – Wasserprivatisierung

EU-Kommission verweigert Stellungnahme zu Recht auf Wasser und will kein Gesetz auf den Weg bringen, das Wasser als Menschenrecht anerkennt. Lösungsansatz von Werner Habermeier, Aquadea Gemeinden werden nicht zu Wasserprivatisierung gezwungen. Die Privatisierung wird dem Bürgermeister und Gemeinderat von Konzernen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, EU-Vorhaben, Lösungsansätze zur generellen Heilung, Wasser und Luft | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Brüssel will mit Steuergeldern EU-Staatsfunk aufbauen

Brüssel will an der „Darstellung der EU und ihrer Werte“ in der Öffentlichkeit arbeiten. Geplant ist das mit einem „unabhängigen europäischen Rundfunk“. Finanziert wird der Super-Staatsfunk von den europäischen Steuerzahlern. Kurz vor der EU-Wahl beschäftigt sich Brüssel mit seiner Außendarstellung. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, EU-Vergehen, EU-Vorhaben, Geld | Verschlagwortet mit , , | Kommentar hinterlassen

EU plant Strafen für Parteien, die nicht „die Werte der EU“ vertreten

25.05.2013 Die EU-Kommission will Parteien mit Strafen belegen, wenn sie nicht den von der EU definierten Grundwerten folgen. Die Regelung öffnet dem politischen Gesinnungs-Druck Tür und Tor. Die EU-Kommission hat einen Vorschlag der Sozialisten im Europa-Parlament aufgegriffen. Demnach sollen künftig … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, EU-Vergehen, EU-Vorhaben, Kultur - Kunst und Ethik | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

EU will Schließfächer knacken

Geheimpapier: Brüssel plant noch in diesem Sommer EU-weit alle Schließfächer gewaltsam öffnen zu lassen. Grund: Steuerhinterziehung. Neben Bargeld suchen Fahnder auch nach Edelmetallen. – EU-Finanzkommissar: „Wer nichts zu verbergen hat, braucht nichts befürchten.“ Grüne: „Ein wichtiger Schritt in Richtung Steuerehrlichkeit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, EU-Vergehen, EU-Vorhaben | Verschlagwortet mit , | Kommentar hinterlassen