Gesamtänderung der Grundprinzipien der ÖSTERREICHISCHEN Bundesverfassung

Wissenschaft3000 ~ science3000

Einer Gesamtänderung der Grundprinzipien der ÖSTERREICHISCHEN Bundesverfassung hat das Österreichische Bundesvolk angeblich zugestimmt und damit die demokratischen Prinzipien in Österreich verändert?! Diese Behauptung wollen wir nun mal genauer unter die Lupe nehmen!

~~~

Liebe Österreicher und Leser dieser Seite,

zu den

Grundprinzipien der Bundesverfassung

Letzter Absatz: //In Österreich war der Beitritt zur Europäischen Union mit einer Gesamtänderung der Bundesverfassung verbunden. Mit dem EU-Beitritt wurden zahlreiche Kompetenzen der Rechtsetzung von Österreich auf die EU übertragen. Damit wurde das demokratische Prinzip verändert. Der EU-Beitritt hatte auch Auswirkungen auf den Aufbau des Bundesstaates. Daher gab es 1994 eine Volksabstimmung, bei der 66 Prozent der BürgerInnen dieser Gesamtänderung zustimmten.//

Unsere Regierung behauptet in dieser Abfassung, dass das Österreichische Volk einer Gesamtänderung der Grundprinzipien, unserer Bundesverfassung mit dem Beitritt zur EU zugestimmt hätte. Damit wäre das demokratische Prinzip geändert worden und eine VORstaatliche Hoheit der EU übertragen worden. Schon dieses Faktum kommt…

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